Der Arbeitskreis Europa unter Leitung von Gerhard Hopp hat sich mit Manfred Weber, dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der EVP, zu einem intensiven Gespräch getroffen. Dabei wurde deutlich, wie sehr europäische Entscheidungen längst unseren Alltag prägen – von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen über Sicherheitsfragen bis hin zur Migrationspolitik.
In einer gemeinsamen Sitzung der Gesundheits- und Pflegepolitiker der Regierungsfraktionen CSU und FW standen die Mütter- und Säuglingssterblichkeit im Mittelpunkt – und was für deren weitere Senkung getan werden kann.
Nach zwei sehr erfolgreichen Gesprächsrunden fand nun die dritte Ausgabe des PflegeDialogs für Stadt und Landkreis Regensburg statt. Eingeladen hatten der CSU-Landtagsabgeordnete Patrick Grossmann, die Bezirks- und Stadträtin Bernadette Dechant sowie die Kreisvorsitzende der Frauen-Union Regensburg-Stadt und Stadträtin Ariane Weckerle. Die Veranstaltungsreihe wurde ins Leben gerufen, um einen offenen, direkten und konstruktiven Austausch zwischen Pflegeeinrichtungen und politisch Verantwortlichen zu ermöglichen. Ziel ist es, Herausforderungen frühzeitig zu erkennen, Lösungen anzustoßen und praxisnahe politische Entscheidungen zu fördern. Besonders wertvoll für die Veranstaltung war zudem die Teilnahme des Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion, MdL Klaus Holetschek, der aufgrund seiner Erfahrung als früherer Bayerischer Gesundheitsminister wichtige Impulse für die Diskussion einbrachte.
Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Wirtschaft war die Arbeitsgruppe Wehrpolitik diese Woche zu Gast bei der MTU Aero Engines AG in München.
Für ihr überragendes, langjähriges Engagement für krebskranke und körperbehinderte Kinder wurde Irmgard Scherübl, 1. Vorsitzende des VKKK Ostbayern e.V., mit der Alois-Glück-Medaille ausgezeichnet. Die Verleihung erfolgte durch den CSU-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, im Rahmen einer Feierstunde im VKKK-Nachsorgezentrum in Zeitlarn – umgeben von zahlreichen Wegbegleitern der Geehrten. Martin Wunnike, Vorstandsmitglied des VKKK Ostbayern, begrüßte die Gäste und zeigte sich erfreut, dass die Ehrung im neuen Nachsorgezentrum stattfinden konnte. MdL Patrick Grossmann, der gemeinsam mit seinen Landtagskollegen aus der Oberpfalz den Vorschlag für die Ehrung eingebracht hatte, würdigte das Engagement Scherübls mit deutlichen Worten: „Irmgard Scherübl ist eine Frau, die anpackt – mit Herz, Mut und einer beeindruckenden Beharrlichkeit. Was sie für betroffene Familien in der gesamten Region geschaffen hat, verdient höchste Anerkennung. Es war uns ein großes Anliegen, dieses außergewöhnliche Wirken sichtbar zu machen und mit der Alois-Glück-Medaille zu würdigen.“
Rund 100.000 Euro Fördermittel hat die Bayerische Landesstiftung bei ihrer jüngsten Sitzung für ausgewählte Projekte im Landkreis Regensburg bewilligt. „Mit diesen Mitteln sichern wir nicht nur unsere kulturellen Schätze, sondern unterstützen Menschen, die sich mit Herzblut für ihre Heimat engagieren“, betont der Landtagsabgeordnete Patrick Grossmann, der sich persönlich für die Förderungen eingesetzt hat.
Unter dem Motto „Musik verbindet“ stand der Parlamentarische Abend des Bayerischen Blasmusikverbands in dieser Woche im Bayerischen Landtag.
Die Sitzung des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention stand in dieser Woche ganz im Zeichen der Apothekenreform – und des neuen Referentenentwurfs aus dem Bundesgesundheitsministerium dazu, der aktuell für Verärgerung unter den Apothekerinnen und Apothekern auch in Bayern sorgt.
Dr. Gerhard Hopp, Vorstandsmitglied der AG Wehrpolitik, absolvierte einen fünftägigen Dienst als Panzerschütze beim sogenannten Charlie-Zug der Chamer Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“.
In München-Allach wurden die ersten neuen Leopard 2-Panzer an die Bundeswehr und an das norwegische Militär übergeben.
65 Jahre Bundeswehr-Sozialwerk sind ein Grund zum Feiern.
Einen Tag nach dem Jubiläum „70 Jahre Bundeswehr“ war der Kommandeur des Landeskommandos Bayern, Brigadegeneral Thomas Hambach, im Bayerischen Landtag zu Gast.
Zum 70. Gründungstag der Bundeswehr haben sich rund 30 Dienststellen aus ganz Bayern bei einer Werbeausstellung vor den Riem-Arcaden präsentiert:
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion, Klaus Holetschek, informierte der Vorsitzende der AG Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, eine Besuchergruppe der Infanterieschule Hammelburg über die Parlamentsarbeit im Bayerischen Landtag.
Rund 4.500 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt der ursprünglichen architektonischen Ästhetik der Walhalla in Donaustauf ausgesprochen. Jetzt übergaben die Initiatoren Christian Blüml und Martin Sendlbeck die gesammelten Unterschriften im Maximilianeum an den Landtagsabgeordneten Patrick Grossmann. Die Petition mit dem Titel „Keine Absperrungen auf der Walhalla!“ richtet sich an die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung. Sie fordert, auf die Errichtung sichtbarer Absperrungen zu verzichten, um die Gestalt des klassizistischen Bauwerks zu bewahren. Deshalb sollen alternative Sicherheitslösungen geprüft werden, die die architektonische Wirkung des Denkmals nicht beeinträchtigen.
Die Lage der öffentlichen Haushalte ist und bleibt – trotz der jüngsten, etwas positiveren Steuerschätzung – sehr ernst. Für die Kommunen ist deshalb essenziell, wie viel Zuweisungen sie über den sogenannten kommunalen Finanzausgleich vom Freistaat Bayern erhalten. Für das Jahr 2026 konnte bei den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich ein echter Durchbruch erzielt werden, der für die Kommunen eine große finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Bayern in Verbindung mit Bundesmittel bedeutet. Das bisherige Volumen des Finanzausgleichs beläuft sich auf 12 Mrd. Euro. Für das kommende Jahr ergibt sich ein Plus von 846 Mio. Euro. Zusätzlich gibt es 3,9 Mrd. aus dem Sondervermögen Infrastruktur. Somit stehen den Kommunen in kommendem Jahr insgesamt 4,7 Milliarden Euro mehr zur Verfügung. Diese Mehrung ergibt sich aus erhöhten pauschalen Zuweisungen, erhöhten Fördermittel und durch ein sogenanntes kommunales Investitionsbudget in Höhe von 2 Milliarden Euro. Dieses neue Budget stammt aus dem Sondervermögen des Bundes für die Kommunen. Darüber hinaus werden bestehende Fördertöpfe wie z.B. für den Bau von Schulen und Kitas, erhöht und zusätzlich die Fördersätze um 10 Prozent angehoben, damit sich der Eigenanteil der Kommunen reduziert. Davon profitieren auch die Landkreise in Bayern. Für sie werden zudem die Mittel für den Bau und die Sanierung von Krankenhäusern im neuen Haushaltsjahr 2026 auf 900 Millionen Euro erhöht, ohne dass die Krankenhausumlage steigt. Ein wesentlicher Schwerpunkt des Finanzausgleichs ist auch die Stärkung der Bezirke, da diese eine sehr hohe Aufgaben- und Ausgabenlast zu tragen haben. Deshalb erhalten die Bezirke im nächsten Jahr 1,32 Milliarden Euro an Zuweisungen, dies bedeutet eine Steigerung von 57,4 %. Sie soll dazu führen, dass die Bezirksumlagen und in Folge die Kreisumlagen nicht erhöht werden müssen.
Wie wir ab 2035 Auto fahren und wie wir völlig entspannt verreisen werden? Das haben die Abgeordneten der Arbeitskreise Wirtschaft und Wissenschaft unter dem Vorsitz von Kerstin Schreyer und Robert Brannekämper in dieser Woche bei ihrem Besuch im Industriegebiet Garching- Hochbrück gesehen.
Der Arbeitskreis Wirtschaft unter Vorsitz von Kerstin Schreyer und die Arbeitsgemeinschaft Wehrpolitik unter Vorsitz von Wolfgang Fackler waren zu Besuch bei der IABG in Ottobrunn – einem der führenden Hightech-Dienstleistungsunternehmen Europas.
Seit Jahren beschäftigt sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention mit der chronischen Fatigue ME/CFS. Diese Woche waren zahlreiche Experten im AK, um die Krankheit erneut in den Fokus zu rücken.
Die AG Junge Gruppe unter dem Vorsitz von Maximilian Böltl hat sich in einem spannenden Workshop mit Prof. Dr. Martina Schraudner, wissenschaftliche Leiterin des Fraunhofer CeRRI, mit der Frage beschäftigt:
Wie machen wir die Zukunftsgarantie der CSU-Fraktion noch wirksamer – heute, morgen und übermorgen?